AGBs vom User: Ribu-Mediathek
Mitglied seit:12.08.2013 Impressum, Widerrufsbelehrung
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SEITENEINTRITT - BESTIMMUNGEN




Sie fühlen sich durch erotische oder pornographische Darstellungen nicht
diskriminiert oder verletzt. Sie sind mindestens 18 Jahre alt oder
haben das Alter in Ihrem Land erreicht, um entsprechende Inhalte
konsumieren zu dürfen. Sie tragen Sorge, dass Minderjährige vor diesen
Inhalten geschützt werden und die Ihnen überlassenden Zugangsdaten, die
Ihnen den Zugang zu den Seiten ermöglicht, nicht an Dritte gelangen.
Ohne Akzeptanz der AGBs ist eine Bestellung bei der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH nicht gestattet!



1. Geltung:


Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" gelten für alle Bestellungen
die Verbraucher gem. § 13 BGB gegenüber der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH
abgeben.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die nachfolgenden Bedingungen sind ferner Bestandteil aller Verträge für
Lieferungen, Leistungen, und Angebote von der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH. Verkäufe
erfolgen ausschließlich aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme
der Lieferung oder Leistung, werden diese AGBs durch den Kunden
anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in
schriftlicher Form gültig.



2. Zustandekommen des Vertrages / Vertragspartner


Eine Bestellung ist verbindlich.

Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Ware durch den Kunden
zustande. Alle Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe
eines Kaufangebotes.

Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des
Kaufangebotes dar. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder
Druckfehler enthalten oder sollte unserer Preisfestlegung technisch
bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  zur Anfechtung berechtigt. Die Nachweispflicht liegt
hierbei bei der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH. Bereits erfolgte Zahlungen
werden erstattet. Die Preise im Shop sind
Endkundenpreise und beinhaltet die gesetzliche MwSt. Eine Ausweisung der Nettopreise finden Sie auf
Ihrer Rechnung beiliegend zu Ihrer Bestellung.

Wir behalten uns vor, die Abgabe unserer Artikel auf eine handelsübliche
Menge zu beschränken. Als handelsübliche Menge gilt die Abgabe von drei
gleichen Artikeln. Sofern der Kunde die Abgabe von mehr als drei
gleichen Artikeln wünscht, ist dies nur nach vorheriger Rücksprache
möglich.



3. Widerrufsrecht und Rückgaberecht



3.1. Widerrufsrecht


Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn ihm
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Rücksendungen richten Sie bitte an die Anschrift, die
Sie bei den Versandbedingungen
finden können. Für die Rücksendung übersenden wir Ihnen nach
Rücksprache einen Retourenaufkleber. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben; dies gilt nicht für Kunden aus Österreich.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Paketschein ist
vom Kunden sorgfältig als Bescheinigung für die Rücksendung
aufzubewahren.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die
schriftliche Ausübung des Widerrufsrechts auf einem dauerhaften
Datenträger. Dieses gilt nur für originalverpackte und unbenutzte Ware.

Das Widerrufsrecht gemäß § 312d Absatz 4 BGB besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten wurde,

2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die geeigneten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden
sind.



Die Ware muss vom Kunden vollständig, unbeschadet und möglichst in der
Originalverpackung zurückgesendet werden. Sollte die Originalverpackung
z. B. beim Überprüfen der Ware beschädigt werden, ist die Ware in einer
gleichwertigen Verpackung zurückzusenden.



3.2. Folgen des Widerrufs


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umstand mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 



3.3. Rückgaberecht


Wir garantieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf die erhaltene Ware ohne
Angabe von Gründen. Das Rückgaberecht wird durch die Rücksendung der
Ware ausgeübt. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung der
Ware. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B.
als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware.

Bei einem Warenwert kleiner 40,00 Euro trägt der Kunde die
Rücksendekosten; dies gilt nicht für Kunden aus Österreich. Ab einem
Warenwert größer 40,00 Euro trägt die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  die
Rücksendekosten. Der Kunde hat den Paketschein als Absendebestätigung
sorgfältig aufzubewahren.



3.4. Rückgabefolgen


Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die gegenseitig empfangenen
Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

Hat der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige
Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH die
Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Der Wertersatzanspruch
entfällt, wenn der Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigen
könnte.

Eine geöffnete Verpackung gilt als benutzt und ist vom
Rückgaberecht ausgeschlossen. Ein Rückgaberecht besteht weiterhin nicht
bei Waren, die entsiegelt wurden, wie Audio- und Videoartikel z. B.
DVDs. Set-Artikel werden nur komplett zurückgenommen. 



4. Preise


Es gelten die aktuellen Preisangaben inklusive der deutschen  MwSt. von
19 % es sei denn, der jeweilige Schwellenwert für Exporte in das
jeweilige Zielland wurde überschritten, dann wird die MwSt. des
jeweiligen Ziellandes zur Abrechnung angewandt. Welche MwSt. jeweils
gültig ist, wird auf der Rechnung ausgewiesen. Es gilt immer die
Bruttopreisangabe für die Abrechnung zuzüglich der angegebenen
Versandkosten. Diese können je nach Auftragsgröße unterschiedlich sein.
Bitte beachten Sie die Hinweise im Warenkorb. Preisänderungen behalten
wir uns vor.



5. Versand und Versandkosten


Bei vielen Sendungen und Versandformen besteht die Möglichkeit die
Warenversendung online mitzuverfolgen. Bei einigen Versandformen ist die
Ware versichert. Es gelten die auf der Webseite angegebenen
Versandkosten.



6. Angebote


Sämtliche Angebote von der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  sind freibleibend und
unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Wir
behalten uns vor, Warenbestellungen von Bestellern nicht anzunehmen
sowie bei fehlender Verfügbarkeit diese nicht auszuführen. In diesem
Fall benachrichtigen wir Sie  unverzüglich und erstatten Ihnen Ihre
geleistete Zahlung.


Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige
Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre
Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.



7. Zahlungsbedingungen:


7.1 Bei Lastschrift / Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für
genügend Deckung zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar,
stellen wir die uns entstandenen Bankkosten in Rechnung.


7.2 Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular
näher ausgewiesen. Bei Zahlungsverzug ist die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH 
berechtigt, die Forderung zur Eintreibung an Dritte, z. B.  einem
Inkassobüro, zu übergeben. Die Kosten die dabei entstehen sind vom
Kunden zu tragen. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer
Einzelforderung sind sämtliche offene Forderungen gegen den Kunden
sofort fällig. Der Kunde ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von
Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder durch Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  anerkannt wurden. 



8. Eigentumsvorbehalt:


Ribu Film und Video Vertriebs GmbH behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis
sämtliche Forderungen von Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  gegenüber dem Kunden
aus der Geschäftsbeziehung - einschließlich der künftig entstehenden
Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen -
beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche
Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden
und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus
der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.



9. Mängelrügen, Gewährleistung:


Ribu Film und Video Vertriebs GmbH gewährleistet - im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften - auf alle von ihr gelieferten Waren
Freiheit von Material- und Herstellungsmängel bei Gefahrenübergang, mit
folgender Maßgabe: der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von
Ribu Film und Video Vertriebs GmbH  beim Empfang auf Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen.
Zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und Haftungsansprüchen ist die
Vorlage einer Kopie der Originalrechnung erforderlich. Die
Gewährleistung für die Lauffähigkeit von Software-Produkten auf der
Hard- und Software-Ausstattung des Bestellers ist ausgeschlossen. Für
die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir
ebenso nicht, wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land
des vom Besteller gewünschten Lieferortes. In jedem Fall ist unsere
Haftung mit dem Zweifachen des jeweiligen Bestellwertes betraglich
begrenzt. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige
nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt. Dieses gilt für Kaufleute auch im
Falle erkennbarer Falschlieferung durch Ribu Film und Video Vertriebs GmbH ,
besonders wenn von schnellem Werteverfall bedrohte Produkte Inhalt der
Lieferung sind. Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich frei Haus an
Ribu Film und Video Vertriebs GmbH zurückzusenden. Die Frachtkosten werden
erstattet. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der
Rechnungsstellung.


Für Fremderzeugnisse haften wir nur im Rahmen der vom jeweiligen
Hersteller selbst geleisteten Gewähr. Die Gewährleistung erlischt, wenn
der Kunde die gelieferte Ware verändert.



10. Datenschutz


Wir nutzen Ihre auftragsbezogenen Daten ausschliesslich zur Bearbeitung
und Abwicklung Ihrer Bestellung und eventueller Reklamationen. Der Kunde
willigt, jederzeit widerruflich ein, dass die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH 
dem Kunden Newsletter und Informationen in elektronischer Form zusendet.
Bei den Informationen handelt es sich ausschliesslich um eigene und
solche Leistungen, die denjenigen ähnlich sind, die dem Kunden
ursprünglich verkauft wurden. Bei einem Widerruf zu jeder Zeit entstehen
dem Kunden keine Kosten außer die eigenen Übermittlungskosten nach den
Basistarifen. Nur mit Ihrer Einwilligung erhalten Sie auch von anderen
Firmen Informationsmaterial.



11. Rechtswahl


Es gilt deutsches Recht. 



12. Klausel zur Vermeidung des Missbrauchs im Versandhandel (Nur bei Kontoeinzug / Lastschrift)


Beim Zustandekommen seiner ersten Bestellung bestätigt der Kunde sein
Einverständnis für die Einholung von Wirtschaftsinformationen zur
Vermeidung von Missbrauch im Versandhandel. In diesem Zusammenhang
bestätigt der Kunde bei seiner Bestellung sein Einverständnis
Informationen von der SCHUFA einzuholen und auch bei einer nicht
einbringbaren Forderung einer überlassenen Ware innerhalb des
Versandhandelsgeschäftes (z.B. durch eine unbegründete Rücklastschrift)
diese auch an die SCHUFA weiterzuleiten.



13. Jugendschutz bei Neukunden in Deutschland


Neukunden aus Deutschland erhalten Ihre Ware erst nach einer
erfolgreichen Altersverifikation per Schufa Q-Bit. Der Kunde bestätigt
die Einwilligung der Überprüfung seines Alters über geeignete technische
Sicherungsmaßnahmen, die auf die Daten Dritter zurückgreifen kann. Die
Auslieferung erfolgt dann per Post (Einschreiben-Eigenhändig). Ist keine
Überprüfung möglich, besteht die Möglichkeit einer Prüfung bei der
Auslieferung des Produktes.



14. Sonstiges


Wir vertreiben ausschließlich Produkte, die dem österreichischen und
deutschen Recht entsprechen. So sind z.B. alle Darsteller in den
angebotenen Produkten volljährig (auch, wenn die entsprechenden Produkte
unter Bezeichnungen wie "Teenysex" oder "Discosex" angeboten werden).
Wir führen KEINE Tierpornos oder Gewaltpornographie im Sinne von "harter
Pornographie". Durch unsere Qualitätssicherung bemühen wir uns stets
die Qualität der Artikel zu optimieren. Stattpreise sind unsere bisher
gültigen Verkaufspreise. Alle Preise sind vorbehaltlich Satz- und
Druckfehler.


15. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen



Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen
sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck
möglichst nahe kommen.