SEITENEINTRITT - BESTIMMUNGEN
Sie fühlen sich durch erotische oder pornographische Darstellungen nicht diskriminiert oder verletzt. Sie sind mindestens 18 Jahre alt oder haben das Alter in Ihrem Land erreicht, um entsprechende Inhalte konsumieren zu dürfen. Sie tragen Sorge, dass Minderjährige vor diesen Inhalten geschützt werden und die Ihnen überlassenden Zugangsdaten, die Ihnen den Zugang zu den Seiten ermöglicht, nicht an Dritte gelangen. Ohne Akzeptanz der AGBs ist eine Bestellung bei der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH nicht gestattet!
1. Geltung:
Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" gelten für alle Bestellungen die Verbraucher gem. § 13 BGB gegenüber der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH abgeben.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die nachfolgenden Bedingungen sind ferner Bestandteil aller Verträge für Lieferungen, Leistungen, und Angebote von der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH. Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGBs durch den Kunden anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.
2. Zustandekommen des Vertrages / Vertragspartner
Eine Bestellung ist verbindlich.
Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Alle Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH zur Anfechtung berechtigt. Die Nachweispflicht liegt hierbei bei der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH. Bereits erfolgte Zahlungen werden erstattet. Die Preise im Shop sind Endkundenpreise und beinhaltet die gesetzliche MwSt. Eine Ausweisung der Nettopreise finden Sie auf Ihrer Rechnung beiliegend zu Ihrer Bestellung.
Wir behalten uns vor, die Abgabe unserer Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Als handelsübliche Menge gilt die Abgabe von drei gleichen Artikeln. Sofern der Kunde die Abgabe von mehr als drei gleichen Artikeln wünscht, ist dies nur nach vorheriger Rücksprache möglich.
3. Widerrufsrecht und Rückgaberecht
3.1. Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Rücksendungen richten Sie bitte an die Anschrift, die Sie bei den Versandbedingungen finden können. Für die Rücksendung übersenden wir Ihnen nach Rücksprache einen Retourenaufkleber. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben; dies gilt nicht für Kunden aus Österreich. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Paketschein ist vom Kunden sorgfältig als Bescheinigung für die Rücksendung aufzubewahren.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die schriftliche Ausübung des Widerrufsrechts auf einem dauerhaften Datenträger. Dieses gilt nur für originalverpackte und unbenutzte Ware.
Das Widerrufsrecht gemäß § 312d Absatz 4 BGB besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die geeigneten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Die Ware muss vom Kunden vollständig, unbeschadet und möglichst in der Originalverpackung zurückgesendet werden. Sollte die Originalverpackung z. B. beim Überprüfen der Ware beschädigt werden, ist die Ware in einer gleichwertigen Verpackung zurückzusenden.
3.2. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umstand mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
3.3. Rückgaberecht
Wir garantieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen. Das Rückgaberecht wird durch die Rücksendung der Ware ausgeübt. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware.
Bei einem Warenwert kleiner 40,00 Euro trägt der Kunde die Rücksendekosten; dies gilt nicht für Kunden aus Österreich. Ab einem Warenwert größer 40,00 Euro trägt die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH die Rücksendekosten. Der Kunde hat den Paketschein als Absendebestätigung sorgfältig aufzubewahren.
3.4. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Hat der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Der Wertersatzanspruch entfällt, wenn der Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigen könnte.
Eine geöffnete Verpackung gilt als benutzt und ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Ein Rückgaberecht besteht weiterhin nicht bei Waren, die entsiegelt wurden, wie Audio- und Videoartikel z. B. DVDs. Set-Artikel werden nur komplett zurückgenommen.
4. Preise
Es gelten die aktuellen Preisangaben inklusive der deutschen MwSt. von 19 % es sei denn, der jeweilige Schwellenwert für Exporte in das jeweilige Zielland wurde überschritten, dann wird die MwSt. des jeweiligen Ziellandes zur Abrechnung angewandt. Welche MwSt. jeweils gültig ist, wird auf der Rechnung ausgewiesen. Es gilt immer die Bruttopreisangabe für die Abrechnung zuzüglich der angegebenen Versandkosten. Diese können je nach Auftragsgröße unterschiedlich sein. Bitte beachten Sie die Hinweise im Warenkorb. Preisänderungen behalten wir uns vor.
5. Versand und Versandkosten
Bei vielen Sendungen und Versandformen besteht die Möglichkeit die Warenversendung online mitzuverfolgen. Bei einigen Versandformen ist die Ware versichert. Es gelten die auf der Webseite angegebenen Versandkosten.
6. Angebote
Sämtliche Angebote von der Ribu Film und Video Vertriebs GmbH sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Wir behalten uns vor, Warenbestellungen von Bestellern nicht anzunehmen sowie bei fehlender Verfügbarkeit diese nicht auszuführen. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich und erstatten Ihnen Ihre geleistete Zahlung.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.
7. Zahlungsbedingungen:
7.1 Bei Lastschrift / Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für genügend Deckung zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, stellen wir die uns entstandenen Bankkosten in Rechnung.
7.2 Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Bei Zahlungsverzug ist die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH berechtigt, die Forderung zur Eintreibung an Dritte, z. B. einem Inkassobüro, zu übergeben. Die Kosten die dabei entstehen sind vom Kunden zu tragen. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offene Forderungen gegen den Kunden sofort fällig. Der Kunde ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Ribu Film und Video Vertriebs GmbH anerkannt wurden.
8. Eigentumsvorbehalt:
Ribu Film und Video Vertriebs GmbH behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Ribu Film und Video Vertriebs GmbH gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung - einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er Ribu Film und Video Vertriebs GmbH hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.
9. Mängelrügen, Gewährleistung:
Ribu Film und Video Vertriebs GmbH gewährleistet - im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften - auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängel bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Ribu Film und Video Vertriebs GmbH beim Empfang auf Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und Haftungsansprüchen ist die Vorlage einer Kopie der Originalrechnung erforderlich. Die Gewährleistung für die Lauffähigkeit von Software-Produkten auf der Hard- und Software-Ausstattung des Bestellers ist ausgeschlossen. Für die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht, wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten Lieferortes. In jedem Fall ist unsere Haftung mit dem Zweifachen des jeweiligen Bestellwertes betraglich begrenzt. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt. Dieses gilt für Kaufleute auch im Falle erkennbarer Falschlieferung durch Ribu Film und Video Vertriebs GmbH , besonders wenn von schnellem Werteverfall bedrohte Produkte Inhalt der Lieferung sind. Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich frei Haus an Ribu Film und Video Vertriebs GmbH zurückzusenden. Die Frachtkosten werden erstattet. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der Rechnungsstellung.
Für Fremderzeugnisse haften wir nur im Rahmen der vom jeweiligen Hersteller selbst geleisteten Gewähr. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
10. Datenschutz
Wir nutzen Ihre auftragsbezogenen Daten ausschliesslich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und eventueller Reklamationen. Der Kunde willigt, jederzeit widerruflich ein, dass die Ribu Film und Video Vertriebs GmbH dem Kunden Newsletter und Informationen in elektronischer Form zusendet. Bei den Informationen handelt es sich ausschliesslich um eigene und solche Leistungen, die denjenigen ähnlich sind, die dem Kunden ursprünglich verkauft wurden. Bei einem Widerruf zu jeder Zeit entstehen dem Kunden keine Kosten außer die eigenen Übermittlungskosten nach den Basistarifen. Nur mit Ihrer Einwilligung erhalten Sie auch von anderen Firmen Informationsmaterial.
11. Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht.
12. Klausel zur Vermeidung des Missbrauchs im Versandhandel (Nur bei Kontoeinzug / Lastschrift)
Beim Zustandekommen seiner ersten Bestellung bestätigt der Kunde sein Einverständnis für die Einholung von Wirtschaftsinformationen zur Vermeidung von Missbrauch im Versandhandel. In diesem Zusammenhang bestätigt der Kunde bei seiner Bestellung sein Einverständnis Informationen von der SCHUFA einzuholen und auch bei einer nicht einbringbaren Forderung einer überlassenen Ware innerhalb des Versandhandelsgeschäftes (z.B. durch eine unbegründete Rücklastschrift) diese auch an die SCHUFA weiterzuleiten.
13. Jugendschutz bei Neukunden in Deutschland
Neukunden aus Deutschland erhalten Ihre Ware erst nach einer erfolgreichen Altersverifikation per Schufa Q-Bit. Der Kunde bestätigt die Einwilligung der Überprüfung seines Alters über geeignete technische Sicherungsmaßnahmen, die auf die Daten Dritter zurückgreifen kann. Die Auslieferung erfolgt dann per Post (Einschreiben-Eigenhändig). Ist keine Überprüfung möglich, besteht die Möglichkeit einer Prüfung bei der Auslieferung des Produktes.
14. Sonstiges
Wir vertreiben ausschließlich Produkte, die dem österreichischen und deutschen Recht entsprechen. So sind z.B. alle Darsteller in den angebotenen Produkten volljährig (auch, wenn die entsprechenden Produkte unter Bezeichnungen wie "Teenysex" oder "Discosex" angeboten werden). Wir führen KEINE Tierpornos oder Gewaltpornographie im Sinne von "harter Pornographie". Durch unsere Qualitätssicherung bemühen wir uns stets die Qualität der Artikel zu optimieren. Stattpreise sind unsere bisher gültigen Verkaufspreise. Alle Preise sind vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.
15. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen.
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